Ihr Auftritt, Herr Küppersbusch!
Tagesschaum –
Das Meinungsmagazin vom 18. Juli 2013:
“Die Würde des Menschen ist abtastbar! (…)
In Artikel 13 des Grundgesetzes taucht überhaupt zum ersten Mal das Wort ’Sicherheit’ auf, WEIT hinter
anderen Rechten, wie ’Datenschutz’, ’Postgeheimnis’, ’Meinungsfreiheit’. Ausgezählt im Grundgesetz stehen
NEUN ’Freiheiten’ bis zur ERSTEN ’’Sicherheit’“. Herr Friedrich! (…) Sie heißen übrigens auch neben ’Innen’- ’Verfassungsminister’; ja, einer muss es Ihnen mal sagen. (…) Wir erwarten von Ihnen Supersicherheit für unsere Grundrechte – hallo!“ -
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erfindet das Supergrundrecht und Hessen wartet auf den Beginn des Wahlkampfs. Das politische Deutschland verabschiedet sich (wie wir) in den Sommer, nur Ronald Pofalla und Markus Lanz bleiben zurück.
Außerdem: Das Team tippt den Ausgang der Bundestagswahl.“
http://www.youtube.com/watch?v=y0soX_UnkH4
Zum
“Supergrundrecht auf Sicherheit” auch:
“Das ’Grundrecht auf Sicherheit’ ist ein Trojaner, der sich eingeschlichen hat in die Innenpolitik in Deutschland. Als Super-Grundrecht mit eingebautem Blaulicht gefährdet er das Grundgesetz - und stellt den Rechtsstaat als Ganzes in Frage (…)“:
Ein Kommentar von Heribert Prantl
http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesregierung-zur-spaehaffaere-der-trojanische-innenminister-1.1724223
(Hervorh. H.R.)
Ihr Auftritt, Herr Bundespräsident!
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